Distanzierung von Äusserungen eines Mitglieds

Am 13.6.2017 hat ein Mitglied der Piratenpartei Brandenburg auf Twitter eine Äusserung veröffentlicht, von der sich der Landesverband Brandenburg und der Stadtverband Potsdam ausdrücklich distanzieren.

Es ist in keiner Weise zu akzeptieren, wenn gefeiert wird, dass ein Mensch schwer verletzt wurde und erst recht nicht, wenn dies in der Ausübung des Polizeidienstes geschieht.

Die Polizei hat eine für die Gesellschaft überaus wichtige Funktion und wie in diesem Fall wieder tragisch deutlich wurde, ist diese nicht ungefährlich. Das Mindeste, was die Polizeibeamten erwarten dürfen, die sich für unsere Sicherheit in Gefahr begeben, ist Respekt für Ihren Dienst.

Genau dies fehlte völlig in der heute getätigten Aussage eines Parteimitglieds; im Gegenteil, die schwer verletzte junge Frau wurde von ihm verhöhnt. Dies verurteilen wir auf das Schärfste.

Wir möchten uns für diesen Vorfall bei der verletzten Polizistin, ihrer Familie und Freunden, sowie den vielen Polizisten die jeden Tag für den Dienst an der Gesellschaft eintreten in aller Form entschuldigen und wünschen eine baldige und vollständige Genesung.

Gegen das Mitglied sind noch am selben Abend satzungsgemässe Ordnungsmaßnahmen vom zuständigen Stadtverband Potsdam verhängt worden.

Das Mitglied ist nach Anhörung von all seinen Ämtern zurückgetreten und hat auch auf Rechtsmittel gegen die erhobenen Maßnahmen verzichtet. Er hat freiwillig auf weitere Auftritte in der Öffentlichkeit verzichtet, dieses erkennbar am bekannten Twitteraccount.

Gemeinsame Pressemitteilung der Piratenpartei Brandenburg und der Piraten Potsdam


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